Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Stinner
Antwort 18.01.2007 von Rainer Stinner FDP

(...) Wer einen solchen Beruf ergreift, weiß das in der Regel und geht dieses Risiko bewusst ein. Ich verweise hier noch mal auf die Selbstverpflichtung der Wirte, wonach in den nächsten drei Jahren 90% aller Gaststätten mindestens 50% Nichtraucherplätze sollen. Wenn diese Zahlen erreicht werden, dann bin ich davon überzeugt, werden auch die Belastungen für die Angestellten zu vertreten sein. (...)

Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. • 15.01.2007
Frage an Ulla Schmidt von Dipl.-Phys. Helmut G. bezüglich Gesundheit
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 18.12.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Ein Impfstoff ist die beste Waffe im Kampf gegen eine Grippepandemie. Deshalb wurde die Entwicklung eines modernen und wirksamen Impfstoffs für die Pandemie bei zwei Herstellern mit 20 Millionen EURO gefördert. Die Hersteller verpflichteten sich im Gegenzug, Deutschland mit diesen Impfstoffen für die zweimalige Impfung der Bevölkerung zu versorgen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 17.01.2007 von Dirk Niebel FDP

(...) Nach unserer grundsätzlichen Einschätzung ist das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz nicht zustimmungsfähig. Die angestrebten Ziele, die Krankenversicherung demografiefest und konjunkturunanfällig zu machen, die Arbeitskosten zu entlasten und durch Wettbewerb ein Höchstmaß an Wahlmöglichkeiten und Effizienz zu erreichen, werden auch nach der aktuellen Einigung deutlich verfehlt. (...)