Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Wulf,

ihre erneute Nachfrage enthält keine neue Frage. Daher verweisen wir auf die letzte Antwort.

Mit freundlichen Grüßen

Team Volker Beck

(...) Es ist ganz einfach so: Als sturmgeprüfte Seebärin wechselt man nicht einfach das Schiff, nur weil auf dem nebenan rumschaukelnden Dampfer gerade lustige Musik gespielt wird und es bunt zugeht. Hier auf meinem Kutter kenne ich jede Planke (auch die morschen), habe manches Riff umschifft, jedes Segel schon mal geflickt und vor allen Dingen besteht die Mannschaft aus gestandenen Seeleuten. (...)

(...) Das Rederecht ist ein wichtiges Recht des Abgeordneten und ein bedeutender Grundbaustein unserer Demokratie. Als Liberaler will ich besonders für Minderheiten und ihre Rechte eintreten. (...)

(...) Es ist auch nicht richtig, dass es einen Fraktionszwang geben soll. Artikel 38 Absatz unseres Grundgesetzes regelt eindeutig, dass Abgeordnete an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen sind. (...)

(...) Einiges spricht für Letzteres, da eine Vielzahl von Staaten in der alphabetischen Auflistung der Vereinten Nationen in der Kurzform zu finden sind (etwa die Republik Türkei). Da die Bundesrepublik Deutschland mit der deutschen Einheit nicht aufgehört hat zu existieren oder umbenannt wurde, gilt weiterhin die Bezeichnung Bundesrepublik Deutschland. Dies ist auch bei den Vereinten Nationen der Fall. (...)

(...) Abweichende Meinungen haben einen festen Platz im Parlament und sind Teil unserer Debattenkultur. Daran darf sich nichts ändern und daran wird sich jetzt auch nichts ändern. (...)