Antwort 11.04.2024 von Hubertus Heil SPD
Ich stimme Ihnen zu: Arbeit ist die beste Integration. Dennoch ist im Grundgesetz festgelegt, dass niemand in Deutschland zu einer Arbeit gezwungen werden kann.
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Antwort ausstehend von Werner Stieglitz CSU
Antwort 19.03.2024 von Joachim Herrmann CSU
Der Eindruck, Asylbewerber und Kriegsflüchtlinge würden vorwiegend im ländlichen Raum untergebracht, täuscht. Tatsächlich ist es so, dass fast alle kreisfreien Städte mehr Personen untergebracht haben als es ihrer Soll-Quote nach der Asyldurchführungsverordnung entspricht und damit den ländlichen Raum entlasten.
Antwort 21.02.2024 von Michael Roth SPD
Ein großes Missverständnis will ich gleich ausräumen: Ihr Heizöl wird nicht teurer, weil wir in Deutschland Menschen aus der Ukraine aufnehmen, die hier vor Putins brutalem Überfall auf ihr Land Schutz suchen.
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD
Bestehen im Einzelfall berechtigte Zweifel an einem tatsächlichen Aufenthalt der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person am angegebenen Wohnort (etwa wegen Postrückläufern, anonymen Anzeigen, Mitteilung durch andere Behörden oder Dritte (Vermieter, Arbeitgeber), fehlende Reaktion auf Schreiben, Nichtteilnahme an vereinbarten Maßnahmen u.a.) stehen den Jobcentern zur Überprüfung der Angaben verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung.
Antwort 08.02.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Unterbringungssituation von Geflüchteten in den Kommunen und Landkreisen beschäftigt die Grüne Bundestagsfraktion seit langem. Wir stehen in engem, regelmäßigem Austausch mit den Akteur*innen vor Ort.