Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Pati T. • 28.08.2023
Kann man den öffentlichen Verkehr im Süden von Nordfriesland verbessern?
Portrait von Michel Deckmann
Antwort 04.09.2023 von Michel Deckmann CDU

Für die Entwicklung unserer Region und des ländlichen Raumes insgesamt ist es entscheidend, dass der öffentliche Personennahverkehr ausgebaut wird.

Frage von Gisela W. • 17.08.2023
Gibt es in Hamburg das sog. "gelbe Band"?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort 14.01.2024 von David Christopher Stoop Die Linke

Das gelbe Band halte ich für eine sinnvolle Einrichtung, die auch in Hamburg so praktiziert werden könnte.

Frage von Rüdiger W. • 03.08.2023
In Felde ermöglicht eine Lärmschutzprüfung Tempo 30. Warum wird dies nicht überall innerorts so gehandhabt? Ich denke zum Beispiel an die Schwartauer Landstraße in Lübeck.
Portrait von Bruno Hönel
Antwort 14.09.2023 von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser grünes Ziel ist es jedoch, als Kommune die Freiheit zu haben, generell Tempo 30 Zonen auszuweisen.

Frage von Horst E. • 02.08.2023
Sollte nicht auch Kostenfreiheit für die Nutzung des Staatswaldes bei überschaubaren Gewinnen von gemeinnützigen Vereinen gelten?SE
Portrait von Günter Rudolph
Antwort 03.08.2023 von Günter Rudolph SPD

Um Vereinen, die gemeinnützige Ziele verfolgen, Gebühren für die Durchführung von Veranstaltungen zu ersparen, kann man Bagatellgrenzen einführen, unter denen keine Kosten für solche Vereine entstehen.