Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eli E. • 10.04.2026
Wie stehen Sie zu dem Vorhaben der Bundesregierung, die Familien Krankenversicherung der Ehepartner abzuschaffen und wie werden Sie abstimmen?
Portrait von Johannes Schätzl
Antwort ausstehend von Johannes Schätzl SPD
Frage von Olaf T. • 10.04.2026
Ehegatten-Splitting / GKV Beiträge: Wie vereinbaren sich diese Pläne mit der gesetzlichen Unterhaltspflicht unter Ehepartnern?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Olaf T. • 10.04.2026
4
Ehegatten-Splitting und Gratis-Mitversicherung in der GKV: Wie vereinbaren sich diese Pläne mit der gesetzlichen Unterhaltspflicht unter Ehepartnern?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort ausstehend von Ruppert Stüwe SPD
Frage von Ludger T. • 10.04.2026
Politiker und neue Beamte in die Rentenversicherung: Was macht die SPD, um Politiker und neue Beamte auch in die Rentenversícherung zu integrieren ?
Portrait von Annika Klose
Antwort 04.05.2026 von Annika Klose SPD

Bis zur Mitte dieses Jahres sollen entsprechende Ergebnisse gemeinsam erzielt werden.

Frage von Heinrich B. • 10.04.2026
Wie kann man Ministerin Reiche bremsen?
Isabel Mackensen-Geis
Antwort 14.04.2026 von Isabel Mackensen-Geis SPD

Politische Entscheidungen entstehen im Dialog und im Austausch unterschiedlicher Perspektiven. Nicht jede Entscheidung entspricht dabei vollständig den eigenen Vorstellungen – auch das gehört zur politischen Realität.

Frage von Heinrich B. • 10.04.2026
Wie kann man Ministerin Reiche bremsen?
Portrait von Johannes Steiniger
Antwort 12.04.2026 von Johannes Steiniger CDU

Die CDU versteht die Energiepolitik als Ausgleich von drei sehr wichtigen Interessen: Unsere Versorgung muss nachhaltig, sicher und bezahlbar sein.