Antwort ausstehend von Peter Biesenbach CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.04.2012 von Martin Schoser CDU
(...) In dem geschilderten Fall braucht nach meiner Einschätzung die Stadt Rheine keinen Eigenanteil zu leisten. Die CDU-geführte Landesregierung hat in das Haushaltsgesetz 2010 erstmalig eine Ausnahme von der Erbringung des kommunalen Eigenanteils aufgenommen. So steht im Haushaltsgesetz 2010 unter § 28 Zuwendungen: (...)
Antwort 19.04.2012 von Josef Rickfelder CDU
Sehr geehrte Frau Hemelt,
Antwort 23.04.2012 von Hannelore Kraft SPD
Sehr geehrter Herr Hemelt,
vielen Dank für Ihre Mail über abgeordnetenwatch.
Antwort 18.04.2012 von Holger Müller CDU
(...) Bitte wenden Sie sich an Ihre kommunalen Vertreter. (...)
Antwort 19.04.2012 von Andrea Ursula Asch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) das Programm "Soziale Stadt" ist aus grüner Sicht ein wichtiger Baustein der Stadtentwicklungspolitik. Daher begrüße ich es sehr, dass sich auch die Stadt Rheine an dem Programm beteiligt. (...)