Antwort 14.04.2015 von Christine Lambrecht SPD
Sehr geehrter Herr Mittelstädt,
Ich habe mich zu dem Thema nun schon mehrfach geäußert und habe dem wirklich nichts mehr hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihre Christine Lambrecht
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.04.2015 von Ursula von der Leyen CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Antwort ausstehend von Karl-Georg Wellmann CDU
Antwort 17.04.2015 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) Finanzielle und wirtschaftliche Unterstützung der Ukraine durch die internationale Gemeinschaft ist diesem Ziel verpflichtet: Unsere Unterstützung im multilateralen Rahmen durch Makrofinanzhilfen als Darlehen (IWF und EIB, am 28. April tagt die High Level Group in Kiew) sowie EU-Strukturprogramme wie EU-Nachbarschaftsinstrument (ENI) und bilaterale Hilfe. (...)
Antwort 22.06.2015 von Frank-Walter Steinmeier SPD
(...) Die EASA hat sich zudem dazu verpflichtet, potentielle Auswirkungen von Cyber-Attacken auf Flugzeugsysteme zu analysieren. (...) Eine europäische Cyber-Security-Strategie wird zum Schutz der EU-Bürger implementiert. (...)
Antwort 27.04.2015 von Hansjörg Durz CSU
(...) Ich habe bei diesem Thema vor allem die Gesundheit der Menschen in unserem Land im Blick und lehne den Entwurf daher ab. Der Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bedeutet faktisch eine Legalisierung von Cannabis und steht damit in direktem Widerspruch zu den Zielen des Verbraucherschutzes und sie beeinträchtigt die Glaubwürdigkeit unserer Präventionspolitik. Bei der rechtlichen Einstufung müssen wir die gesundheitlichen Risiken und Langzeitfolgen des Konsums aller Gruppen beobachten. (...)