Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Scheuer
Antwort 29.05.2008 von Andreas Scheuer CSU

(...) Ich bin in der glücklichen Lage, meinen absoluten Traumjob im Jahre 2002 mit 27 Jahren durch die Wahl zum Deutschen Bundestag bekommen zu haben. Mir macht es viel Freude in den verschiedensten Themen für unseren Wahlkreis, für die Bürgerinnen und Bürger meiner Heimat und für mein Vaterland im Deutschen Bundestag kämpfen zu dürfen. (...)

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort 03.07.2008 von Hermann Otto Solms FDP

(...) Das Grundgesetz hebt also auf das Amt, welches ein Abgeordneter ausübt, und auf durch dieses entstehenden Belastungen ab -- nicht auf Herkunft oder Bildungsweg des Mandatsträgers. Die Entschädigung soll die Abgeordneten gleichstellen, da sie alle das gleiche Amt ausüben, in welches sie vom Volk gewählt wurden. Würde man sich hinsichtlich der Entschädigung nach der Ausbildung und nicht nach dem ausgeübten Amt richten, führte dies zu einer nicht nachvollziehbaren Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort 13.06.2008 von Carsten Müller CDU

(...) Ich halte eine Anpassung der Diäten an die gesetzlich vorgegebene Orientierungsgröße aus den bereits erwähnten Gründen grundsätzlich für richtig. (...) Was die Rentenerhöhung angeht, so haben wir im Bereich des Möglichen versucht, die Rentner an der besseren wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben zu lassen, ohne die jüngeren Generationen zugleich in unzumutbarer Weise zu belasten. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.05.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Mit dem Tarifabschluß im öffentlichen Dienst hat die beabsichtigte erneute Anhebung der Abgeordnetenentschädigung nur indirekt etwas zu tun. Das Tarifergebnis wird traditionell wirkungsgleich auf den Beamtenbereich übertragen. (...)

Portrait von Volker Wissing
Antwort 14.05.2008 von Volker Wissing parteilos

(...) aus eigener Erfahrung kann ich Ihnen berichten, dass Abgeordnete sehr wohl den Solidaritätszuschlag entrichten müssen, der Solidaritätszuschlag ist auf dem besten Wege zu einem finanzpolitischen Anachronismus zu werden. Ursprünglich wurde er nicht nur mit dem Aufbau Ost, sondern sogar mit den Kosten des Golfkriegs begründet, was aber als vermeintlich zweckgebundene Steuer eingeführt wurde, ist schon längst zu einem festen Bestandteil der Steuereinnahmen des Staates geworden. (...)