Sehr geehrte Frau Betz,

ich danke Ihnen für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch vom 10. Mai 2008 zur geplanten Erhöhung der Abgeordnetenbezüge.

Wie Sie aus meiner Antwort auf die Frage von Herrn Dietze vom 7. Mai 2008 ersehen können, habe ich mich bereits ausführlich zu diesem Thema geäußert. Ich fasse mich daher an dieser Stelle kurz.

Ich halte eine Anpassung der Diäten an die gesetzlich vorgegebene Orientierungsgröße aus den bereits erwähnten Gründen grundsätzlich für richtig. Zu diesem Zeitpunkt schien sie mir jedoch unangemessen zu sein und hätte auch aufgrund der Tatsache, dass die letzte Anpassung relativ kurze Zeit zurückliegt, später erfolgen sollen. Dies habe ich selbstverständlich auch der Fraktionsführung angezeigt. Um keiner populistischen Vermarktung Vorschub zu leisten, habe ich meine Meinung vorerst nicht öffentlich kundgetan.

Was die Rentenerhöhung angeht, so haben wir im Bereich des Möglichen versucht, die Rentner an der besseren wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben zu lassen, ohne die jüngeren Generationen zugleich in unzumutbarer Weise zu belasten. Meiner Ansicht nach, ist eine Rentenanpassung von 1,1 Prozent finanzpolitisch vertretbar, sie kann aber die Aufbauleistung vieler Rentenempfänger nur unzureichend honorieren.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Carsten Müller MdB