(...) nein, ich stimme Ihrer Aussage "das Projekt ´Zukunftsdialog der Bundeskanzlerin´ http://www.dialog-ueber-deutschland.de/ eine Mogelpackung von Bürgerbeteiligung und Verschwendung von Steuergeldern" nicht zu. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.02.2012 von Christiane Ratjen-Damerau FDP
Antwort 09.02.2012 von Rainer Brüderle FDP
Sehr geehrter Herr Glaser,
Antwort ausstehend von Joachim Günther FDP
Antwort 08.03.2012 von Stefan Müller CSU
(...) Die Bundesregierung setzt bei der Erreichung dieses Ziels insbesondere auf eine Selbstregulierung, an der sich Internetserviceprovider und Rechteinhaber beteiligen. Initiativen für eine gesetzliche Internetsperre bei Urheberrechtsverletzungen wird es dabei nicht geben. (...)
Antwort 08.03.2012 von Garrelt Duin SPD
(...) Ich persönlich halte eine Lockerung der Gesetze in Bezug auf Drogen und andere Betäubungsmittel nicht für zielführend. Ich glaube, dass ein zu lockerer Umgang mit Drogen uns eher schadet als nützt. (...)
Antwort 08.03.2012 von Stefanie Vogelsang CDU
Sehr geehrter Herr Dietrich,