Antwort 01.02.2024 von Christian Dürr FDP
Wenn wir klimaneutralen Individualverkehr vorantreiben, erübrigt sich auch die Frage nach einem Tempolimit.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.05.2024 von Catharina Nies BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich habe nicht gegen die Einführung eines Tempolimits gestimmt, sondern aufgrund fehlender Erfolgsaussichten gegen einen Landtagsantrag für eine entsprechende Bundesratsinitiative. Dies ist kein Votum gegen ein Tempolimit auf Autobahnen, für das wir Grüne uns weiterhin einsetzen werden.
Antwort 16.07.2023 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für die Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Deutschlands Straßen.
Antwort ausstehend von Petra Müller-Klepper CDU
Antwort 18.09.2023 von Meta Janssen-Kucz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Einhaltung der Höchstgeschwindigkeiten ist aus Klimaschutz-, Lärm- und Sicherheitsaspekten anzustreben. Section-Control-Systeme bieten eine Möglichkeit.
Antwort 14.08.2023 von Daniel Karrais FDP
Die personellen Kapazitäten der Polizei und Ordnungsämter sind meines Erachtens nicht ausreichend, um engmaschigere Kontrollen durchzuführen.