Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anton Schuberl
Antwort 11.06.2025 von Anton Schuberl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Söder möchte Cannabis-Anbau verunmöglichen. Das ist ein furchtbares Politikverständnis. Es ist reine Schikane unbescholtener Mitbürger*innen.

Portrait von Caroline Bosbach
Antwort 16.06.2025 von Caroline Bosbach CDU

Sehr geehrter Herr W.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse an meiner Arbeit als Bundestagsabgeordnete.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 15.09.2025 von Carmen Wegge SPD

Dieses Vorgehen ist unverhältnismäßig, aber verstößt nicht direkt gegen Bundes- oder Landesgesetze. Dennoch ist es wichtig, politischen Druck auszuüben.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 05.06.2025 von Dirk Wiese SPD

Wir haben während der Verhandlungen zur Legalisierung von Cannabis lange und teils heftig miteinander gestritten und auch gerade aus diesem Grund ist es der SPD stets ein Anliegen gewesen, dass eine zeitnahe Evaluation des Gesetzes erfolgen sollte, um mögliche Probleme rechtzeitig erkennen und entsprechend korrigieren zu können.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 10.09.2025 von Sonja Eichwede SPD

Mit dem Gesetz zur Teillegalisierung von Cannabis haben wir einen Paradigmenwechsel in der deutschen Drogenpolitik eingeleitet und die gesetzlichen Regeln an die Realität vieler Menschen angepasst.