Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Auch eine Depression könnte kommen. Ich bin nicht sicher, ob die Bundesregierung darauf vorbereitet ist. (...)

(...) In der Tat hat die Anzahl meiner Schriftlichen Kleinen Anfragen an den Senat in dieser Wahlperiode im Vergleich zur vorherigen abgenommen. Mit Ihrer Vermutung liegen Sie nicht verkehrt: Der Vorsitz im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) "Elbphilharmonie" nimmt einen nicht unwesentlichen Teil meiner Zeit in Anspruch. Vor- und Nachbereitung der Sitzungen, Recherche und Presseanfragen im Zusammenhang mit dem PUA, um nur einige Beispiele zu nennen, drängen andere Möglichkeiten parlamentarischer Betätigung derzeit in den Hintergrund. (...)

(...) Natürlich respektiert die Landesregierung das Urheberrecht und aus diesem Grund ist es auch richtig mit den betroffenen Verlagen eine tragfähige Lösung der Problematik auszuhandeln. Der vorgeschlagene Kontrollmechanismus, der mit Hilfe einer dementsprechenden Computersoftware (Schultrojaner) stichprobenhaft die Festplatten der Schulcomputer durchforstet, um Verstößen gegen das Urheberecht auf die Schliche zu kommen, wird abgelehnt. (...)