Antwort ausstehend von Katja Dörner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.12.2011 von Dietmar Bartsch Die Linke
(...) DIE LINKE hat im Haushaltsausschuss gegen diese Regelung gestimmt. (...)
Antwort ausstehend von Claudia Winterstein FDP
Antwort ausstehend von Petra Merkel SPD
Antwort 25.01.2012 von Michael Kretschmer CDU
(...) Vielmehr dient der neue Reisepass Ihrer Sicherheit – Diebstahl und Missbrauch werden erschwert. Außerdem ist der biometrische Reisepass mittlerweile Voraussetzung für die Einreise beispielsweise in die USA. Wenn Sie eine Grenzkontrolle passieren und Ihren ePass an den Grenzbeamten übergeben, so kann dieser – ein Lesegerät vorausgesetzt – auf die im Pass gespeicherten Daten zugreifen. (...)
Antwort 16.12.2011 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Zu Frage 1: Wir können nur erneut auf Artikel 5 GG verweisen. Wenn Sie das Grundgesetz nicht verstehen oder damit Probleme haben, liegt das nicht an uns. (...)