Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Werner Kammer
Antwort 14.01.2008 von Hans-Werner Kammer CDU

(...) Die Schere zwischen dem Anstieg der Abgeordnetenentschädigung im Vergleich zu anderen Einkommensgrößen war seit nahezu 30 Jahren immer weiter auseinander gegangen. Die jetzt erfolgte Anhebung der Diäten zum 01. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 12.11.2007 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) Ich denke, dass mein Arbeitsaufwand und meine Verantwortung als Abgeordnete durchaus mit der Belastung der genannten Bürgermeister zu vergleichen sind. Die Diäten wurden zuletzt Anfang 2003 angehoben. Wegen der schlechten wirtschaftlichen Entwicklung in den vergangenen Jahren hat der Bundestag zurecht darauf verzichtet, die Diäten anzugleichen. (...)

Frage von Josef D. • 11.11.2007
Frage an Alois Karl von Josef D. bezüglich Finanzen
Portrait von Alois Karl
Antwort 15.11.2007 von Alois Karl CSU

(...) Überlegungen aus dem Finanzministerium gehen dahin, den geminderten Mehrwertsteuersatz insgesamt aufzuheben. Dies ist allerdings weder beschlossene Sache noch wird sich das durchführen lassen. (...)

Portrait von Edelgard Bulmahn
Antwort 16.11.2007 von Edelgard Bulmahn SPD

(...) Der Steigerungssatz der Altersentschädigung, der bis 1995 noch 4 Prozent der Abgeordneten­entschädigung pro Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag betrug, wird also von jetzt 3 Prozent weiter auf 2,5 Prozent herabgesenkt. Der Höchstsatz der Altersentschädigung von nunmehr 67,5 Prozent der Abgeordnetenentschädigung wird künftig erst nach 27 und nicht wie bisher bereits nach 23 Mandatsjahren erreicht. (...)

Portrait von Holger Haibach
Antwort 13.11.2007 von Holger Haibach CDU

(...) Wie Sie sehen können, geht es also nicht um den "ordentlichen Schluck aus der Pulle", sondern darum, die Bezüge an das anzugleichen, was den erwähnten Beamten/Richter auch gezahlt wird. Im Übrigen bitte ich zu bedenken, dass auch Abgeordnete Steuern zahlen und ebenso von den hohen Spritpreisen betroffen sind. (...)