Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ihr Beispiel von einem angeblich 10 Millionen teuren Gutachten bei der Bundeswehr ist weder mir noch den Fachpolitikern bekannt. Es wäre schön, wenn Sie mir hierzu genauere Angaben machen könnten. (...)

(...) Die Lage an den Energiemärkten spitzt sich zu und die Energiepreise steigen massiv an. Unsicherheiten in vielen Förder- und Transitländern geben Anlass zur Besorgnis, ein Beispiel dafür ist der jüngste Gasstreit mit Russland. (...)

(...) Föderalismuskommission II sein werden. Die Bund-Länder-Finanzbeziehungen sollen den veränderten Rahmenbedingungen inner- und außerhalb Deutschlands angepasst werden. Zu diesem Zweck ist am 15. (...)

(...) Nein, diesen Schluss sollten Sie nicht ziehen, dass Parlamentarier vor den schwierigen – weil zunehmend komplexer – gewordenen Aufgaben der Gesetzgebung resignieren. Natürlich – das werden Sie aus Ihrer eigenen beruflichen Tätigkeit sicherlich kennen – benötigen auch Parlamentarier Zeit, sich immer wieder Überblick und Detailkenntnisse zu wechselnden Fragestellungen zu verschaffen. (...)

(...) Im Grundsatz ist also gegen die Einpreisung des CO2-Zertifikatewertes nichts einzuwenden, er ist sogar politisch Ziel des Emissionshandels. Schließlich erhält die „Verschmutzung“ durch einen Energieerzeugung einen Preis. (...)