Antwort ausstehend von Hans Jürgen Fahn FREIE WÄHLER
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Antwort 08.04.2011 von Dorothee Bär CSU
(...) Wenn eine Neustrukturierung gelingt, werden bei den Geberländern finanzielle Spielräume frei, die es erlauben, auch über eine Reduzierung oder sogar Abschaffung der Elternbeiträge für die Kinderbetreuungseinrichtungen nachzudenken. Ich würde das sehr begrüßen, denn eine gute Kinderbetreuung und frühe Förderung für alle Kinder gehören zu den wichtigsten Zukunftsaufgaben in Deutschland. (...)
Antwort 08.04.2011 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) Ich finde es grundsätzlich sinnvoll, zum Zweck der politischen Bildung (auch) die Bundeswehr in die Schulen einzuladen. Schließlich ist die Bundeswehr ein wichtiges Verfassungsorgan in unserem demokratischen Rechtsstaat. (...)
Antwort 29.04.2011 von Juliane Timmermann SPD
(...) vielen Dank für ihren Hinweis. Meine Bitte wäre, um die von Ihnen angesprochenen Spielplätze sich anzugucken und eventuelle Maßnahmen einzuleiten, schicken sie doch bitte an die Bezirksfraktion Wandsbek, Schloßstraße 12, 22041 Hamburg oder buero@spdfraktion-wandsbek.de, die Adresse der Spielplätze und ein paar Stichworte zur Problematik. Die Bezirksfraktion nimmt sich dann dem Thema gerne an. (...)
Antwort 30.03.2011 von Kristina Schröder CDU
Sehr geehrte Frau Wenniges,
Antwort 05.04.2011 von Silvia Schmidt SPD
(...) Der Unterhaltsvorschuss ist für alleinerziehende Eltern eine sehr wichtige Sozialleistung. Die SPD setzt sich für eine Weiterentwicklung des Unterhaltsvorschussgesetzes (UVG) ein. Wir wollen die Situation von Alleinerziehenden und ihren Kindern dadurch verbessern, dass wir diese Voraussetzungen für den Unterhaltsvorschuss flexibler gestalten. (...)