Antwort 16.06.2020 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Coronabedingt wurde bei drei Plenarsitzungen eine Ausnahme gemacht und keine Liste der entschuldigten Abgeordneten (Anlage 1) abgedruckt. (...)
(...) Coronabedingt wurde bei drei Plenarsitzungen eine Ausnahme gemacht und keine Liste der entschuldigten Abgeordneten (Anlage 1) abgedruckt. (...)
(...) Sofern der grundrechtlich garantierte Schutz der betroffenen Steuerpflichtigen in Bezug auf das Betriebs- und Geschäftsgeheimniss nicht mehr gefährdet ist, können Informationen freigegeben werden. (...)
(...) Die Verwaltung des Deutschen Bundestages ist eine oberste Bundesbehörde, die – ebenso wie andere Behörden – mit den ihr zugewiesenen Mitteln innerhalb eines festgelegten Rahmens eigenständig haushalten kann. (...)
(...) Wir engagieren uns seit Jahren für ein einheitliches Lobbyregister. (...)