Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort 08.09.2011 von Lothar Binding SPD

(...) Im Kontext der Finanzpolitik meinen wir damit das „European System of Financial Supervisors“. Ich vermute, dass Sie die EFSF, die „European Financial Stability Facility“ meinen, auch wenn Ihre Erläuterung „Euro Rettung, in Wahrheit Bankenrettung“ zu kurz greift. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 08.09.2011 von Dirk Niebel FDP

(...) wir wollen, dass Europa gestärkt aus der Schuldenkrise einiger Euro-Staaten heraus kommt. Die FDP stellt sich dieser Aufgabe mit der nötigen Verantwortung gegenüber den Steuerzahlern in Deutschland, aber auch gegenüber dem europäischen Einigungsprozess und der EU insgesamt. (...)

Portrait von Johannes Pflug
Antwort 09.09.2011 von Johannes Pflug SPD

(...) Damit soll nach fast 10 Jahren des UN-Einsatzes nicht nur der wachsenden „Kriegsmüdigkeit“ der afghanischen Bevölkerung entsprochen und einer zunehmenden Ablehnung der dauerhaften internationalen Truppenpräsenz entgegen gewirkt werden. Es soll vor allem dabei geholfen werden, die Legitimität und Handlungsfähigkeit der afghanischen Regierung und Verwaltung in Afghanistan zu erhöhen und für die afghanische Bevölkerung auch glaubhaft erfahrbar werden zu lassen. (...)

Antwort 08.09.2011 von Beate Buchwald BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Werter Herr Weber,

ich habe jetzt die Fragen beantwortet, vielen Dank das Sie mich daran erinnert haben.

Mit freundlichen Grüßen

Beate Buchwald

Portrait von Florian Kluckert
Antwort 07.09.2011 von Florian Kluckert FDP

Sehr geehrte Frau Maiamba,

vielen Dank für Ihre Einladung. Bitte senden Sie mir per Email Ihre Telefonnummer an 2011@fdp-neukoelln.de, damit ich mich bei Ihnen melden kann.

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 08.09.2011 von Klaus Ernst BSW

(...) die Burschenschaften und ihr Dachverband, die Deutsche Burschenschaft (DB), treten für Vorstellungen und Ziele ein, die mit den Vorstellungen und Zielen der LINKEN in keiner Weise zu vereinbaren sind. Nationalismus, Nationalismuskisches Denken und in Teilen auch Rassismus kennzeichnen wichtige Strömungen der Burschenschaften. Aus meiner Sicht lassen sich diese Vorstellungen nur sehr schwer mit den demokratischen und freiheitlichen Werten unserer Verfassung vereinbaren. (...)