(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, bei der sie gleich zwei Themen ansprechen, bei der die Große Koalition seit Jahren versagt. Zum einen werden über 2.000 Unternehmen ganz oder teilweise von der EEG-Umlage befreit. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an der Feinstaubmessung. (...)
(...) Lassen Sie mich bitte an dieser Stelle auf einige Projekte kurz eingehen, die im Zusammenhang mit der von Ihnen angesprochenen „modernen Leittechnik“ stehen. In den kommenden zwei bis drei Jahren wird in Hamburg ein digitales Verkehrsmengenerfassungssystem ausgerollt. Es wird Fahrzeuge und Fußgänger in Echtzeit durch Infrarot erfassen und auch in der Lage sein, Abbiegebeziehungen zu registrieren. (...)
(...) Definitiv ist moderne Verkehrstechnologie ein wichtiges Thema für eine Großstadt wie Hamburg. (...)
(...) Die fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung ist uns natürlich auch aufgefallen. Zur Klärung des Sachverhalts haben wir hierzu und zu anderen Punkten dem Senat entsprechende Fragen gestellt (Nr. (...)