Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Pau
Antwort 05.08.2011 von Petra Pau Die Linke

(...) Deshalb beginne ich ganz grundsätzlich. Es war und bleibt ein Geschäft mit dem Tod und deswegen lehne ich die gesamte Rüstungsindustrie grundweg ab, auch wenn ich als Linke damit in Konflikte mit der IG Metall gerate, die sich primär um Arbeitsplätze sorgt. (...)

Pressefoto Helin Evrim Sommer
Antwort 09.08.2011 von Helin Evrim Sommer Die Linke

(...) Die Frauen in der DDR waren in der Tat wirtschaftlich unabhängiger als Frauen in der BRD. Doch das ist - vielleicht wissen Sie es noch nicht - über 20 Jahren vorbei. (...)

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort 23.08.2011 von Ernst-Reinhard Beck CDU

(...) 1) Ich entnehme die Beschlüsse dem jährlichen Rüstungsexportbericht der Bundesregierung, in den die Ergebnisse der Beratungen des Bundessicherheitsrates eingehen. Die Sitzungsabläufe kenne ich wegen der Geheimhaltung nicht. (...)

Portrait von Georg Zenker
Antwort 04.08.2011 von Georg Zenker BÜRGERBESTIMMTES BERLIN

(...) Wir setzen uns auch für eine Klage vor dem Landesverfassungsgerichtshof Berlins zur Überprüfung der Verträge zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserwerke auf ihre Rechtmässigkeit ein. Sind die Verträge rechtsunwirksam, was schon verschiedene Gurtachten festgestellt haben, können sie rückabgewickelt werden. (...)