Antwort 01.08.2025 von Manuel Hagel CDU
Aufgrund der hohen Zahl sanierungsbedürftiger Brücken müssen die Haushaltsmittel und Planungskapazitäten sehr gezielt eingesetzt werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.06.2025 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
ja. Ich bin bereits aktiv geworden und habe eine Anfrage ans Bundesverkehrsministerium geschickt und stehe zudem mit dem Regierungspräsidium im Austausch.
Antwort 21.09.2025 von Bernd Baumann AfD
Wir stehen für ehrliche Verträge, klare Flächenangaben und rechtliche Korrekturmöglichkeiten ohne Einstimmigkeitspflicht.
Antwort 18.08.2025 von Jennifer Jasberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Fall des Alsterpavillons wurde der Verkehrswert des Grundstücks durch ein unabhängiges Gutachten auf mindestens 58,3 Millionen Euro festgesetzt. Dieser Wert wurde zum Mindestgebot in der Ausschreibung erklärt.
Antwort ausstehend von Thilo Kleibauer CDU
Antwort 02.06.2025 von Marco Hosemann Die Linke
Nein, die Veräußerung des Alsterpavillons muss nicht der Bürgerschaft zur Abstimmung vorgelegt werden, weil er zum vollen Wert veräußert werden soll.