Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 18.04.2023 von Hakan Demir SPD

Wie Sie richtig sagen, benötigen Einbürgerungsprozesse immer etwas Zeit und dauern bei jeder Kommune unterschiedlich lang.

Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 08.05.2023 von Bijan Djir-Sarai FDP

Es liegt in der Hand von Bundesinnenministerin Faeser, wann sie konkrete Gesetzesvorschläge zu diesem Thema auf den Tisch legen wird. Auf der Grundlage des Gesetzentwurfes aus dem BMI werden wir dann diskutieren.

Hakan Demir
Antwort 18.04.2023 von Hakan Demir SPD

Die FDP möchte, dass diese Regelung des erleichterten Sprachnachweises nur für Personen aus der sogenannten Gastarbeitergeneration gilt, nicht für alle Personen ab 67 Jahren.

Portrait von Stephan Thomae
Antwort 26.06.2023 von Stephan Thomae FDP

Das Gesetz zur Neuregelung des Staatsangehörigkeitsrechts befindet sich derzeit noch in der so genannten Ressortabstimmung der Bundesregierung, wird danach im Kabinett als „Gesetzentwurf der Bundesregierung“ beschlossen und danach dem Deutschen Bundestag zur parlamentarischen Beratung übersandt.

Frage von Haroon N. • 30.03.2023
Wann genau tritt neues Einbürgerungsgesetz in Kraft?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 30.03.2023 von Delara Burkhardt SPD

Auf der Kabinettsklausur der Bundesregierung Anfang März in Meseberg konnten weitere Fortschritte gemacht werden, sodass die parlamentarischen Beratungen, u. a. mit der Anhörung der Fachverbände, nun stattfinden können.

Frage von Haroon N. • 30.03.2023
Wann genau tritt neues Einbürgerungsgesetz in Kraft?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 11.04.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir gehen davon aus, dass der Bundestag das neue Staatsbürgerrecht in der zweiten Hälfte von 2023 beschließen wird.