Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heidelinde S. • 26.07.2022
Warum gilt die Ausnahmeregelung nicht auch für erwerbsgeminderte und Altersrentenbezieher bzgl der Stromsteuer?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Bernd K. • 10.07.2022
Mieter haben kaum eine Chance am Wandel zu mehr Photovoltaik und auch zu einer Eigenstromerzeugung teilzuhaben. Können Sie Balkonkraftwerk fördern? (weniger Klärungsbedarf m Vermieter/Eigentümervers.)
Portrait von Robert Habeck
Antwort 17.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Am 31. Mai 2023 hat das Bundesministerium der Justiz dazu einen Gesetzentwurf veröffentlicht, der einige punktuelle Veränderungen im Wohnungseigentumsrecht vorsieht.

Frage von Moses S. • 06.07.2022
Warum sagt niemand dem Bundeskanzler, dass die Stadtwerke Düsseldorf ihren Strom zu über 60% aus AKW und Gaskraftwerken beziehen? Wie kann der Bundeskanzler sagen, Gas würde nicht verstromt?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 11.07.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

selbst wenn wir die verfügbaren Braun-und Steinkohlekraftwerke hierzulande voll auslasten würden, könnten wir im besten Fall nur gut zwei Drittel der bisher maximal genutzten Kapazitäten bei den Erdgaskraftwerken ersetzen.

Frage von Maike H. • 03.07.2022
Aus welchem Grund werden Preise für Gas-Wasser-Stromgrundverbrauch nicht gedeckelt und Mehrverbrauch mit saftigen Preisstaffeln versehen? Klima: ein Privatflug frei, zweiter plus 5000 EUR usw. ?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Detlef F. • 30.06.2022
Sehr geehrter Herr Lindner Der Stromanbieter ELE erhöht zum 1.8.22 den Strompreis um 2,5cent. Der Verbraucher hat von der Senkung fast nichts. Finden sie das in Ordnung? M:F:G:
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Heinrich Theo H. • 01.05.2022
Guten Tag Herr Rehbaum. Auch Ihnen stelle ich die Frage: Herr Abgeordneter, halten Sie es für weiterhin vertretbar, dass auf die Stromsteuer und Gassteuer zusätzlich die Mehrwertsteuer erhoben wird?
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 16.05.2022 von Henning Rehbaum CDU

Die Maßnahmen der Bundesregierung halt ich für nicht ausreichend, um eine sofortige und spürbare Entlastung in der Breite der Gesellschaft zu erreichen.