Antwort ausstehend von Harald Weinberg Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.06.2020 von Martina Stamm-Fibich SPD
(...) Eine Prämie wirft immer die Frage auf wem sie zukommen soll, sodass zwangsweise immer Verlierer geschaffen werden. (...)
Antwort ausstehend von Anita Schäfer CDU
Antwort 20.05.2020 von Brigitte Freihold Die Linke
(...) darunter die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, wurde im Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD beschlossen (...)
Antwort 29.05.2020 von Angelika Glöckner SPD
(...) ersonenbezogene Daten eines Beschäftigten über dessen Impf- und Serostatus verarbeiten darf, (...)
Antwort 10.06.2020 von Daniela Kolbe SPD
(...) Es steht dem Gesetzgeber nicht - und in diesem Zusammenhang muss ich für mich eine „leider“ einfügen - zu, auf dieses Beratungsverfahren in irgendeiner Form lenkend einzuwirken. (...)