(...) Erfreulicherweise sind manche der genannten Kritikpunkte in den laufenden TTIP-Verhandlungen längst berücksichtigt. Die Verhandlungsgrundlage der amerikanischen Seite etwa entspricht einem veröffentlichten Modellvertrag, der missbräuchliche Klagen verhindern soll: Gesetze zum Umwelt- oder Verbraucherschutz sind als Grundlage für Klagen explizit ausgeschlossen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.02.2016 von Stefan Zierke SPD
Antwort 04.01.2017 von Andrea Wicklein SPD
(...) nach den Äußerungen des neu gewählten Präsidenten der USA, Donald J. Trump, ist davon auszugehen, dass TTIP Geschichte ist. Er hat bereits im Wahlkampf angedeutet, dass er es vorzieht, einen protektionistischen Weg zu gehen. (...)
Antwort 21.01.2016 von Andreas Nick CDU
Sehr geehrter Herr Trippe,
Antwort 19.01.2016 von Gregor Gysi Die Linke
(...) Das werde ich auch nicht tun. Allerdings werde ich immer deutlich den Missbrauch der Religionen kritisieren, den es zurzeit gerade beim Islam gibt. (...)
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort 10.02.2016 von Katja Keul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Gräf,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 9. Januar 2016.