Rüstungsexport

Guten Tag,

vielen Dank für die ausführliche Antwort vom 17.12.2015. Darin schreiben Sie : "Wir Grüne sind keine Befürworter eines Totalverbots des Handels mit Rüstungsgütern und wollen nicht zu nationalen Rüstungsmärkten zurückkehren; außerdem gibt es auch außerhalb von EU und Nato Staaten, die Menschenrechte respektieren und in die Rüstungsexporte vertretbar sind. "

Es geht mir nicht um einen nationalen Rüstungsmarkt. Es geht um die Begrenzung auf die EU bzw. die Nato-Staaten. Das bleibt noch ein sehr großer Wirtschaftsraum.

Aktuell häufen sich die Berichte, dass deutsche Waffen gegen deutsche Soldaten bzw. Soldaten verbündeter Staaten gerichtet werden. Eine der Ursachen ist, dass nach wie vor in unsichere Staaten Waffen geliefert werden. Da Sie leider eine nicht nachprüfbare Position formulieren in welche Staaten Sie Waffenexporte für vertretbar halten, möchte ich Sie bitten, mir eine Auflistung der Staaten zukommen zu lassen, die außerhalb der EU und der Nato aus Ihrer Sicht (bzw. der Sicht der Grünen) heute die Menschenrechte akzeptieren und in die Deutschland Waffen liefern könnte. Mir ist sehr wohl bewusst, dass es sich bei einer solchen Liste immer nur um eine Momentaufnahme handeln kann und Veränderungen eintreten können. Gleichwohl sollte es Ihnen möglich sein, eine solche aktuelle Liste zu übermitteln.

Vielen Dank im Voraus

Fritz Wirth