Antwort 03.02.2025 von Michael Hose CDU
Die CDU und auch ich stehen Volksabstimmungen auf Bundesebene grundsätzlich skeptisch gegenüber.
Die CDU und auch ich stehen Volksabstimmungen auf Bundesebene grundsätzlich skeptisch gegenüber.

Dennoch ist es aus meiner Sicht wichtig, Volksabstimmungen mit Bedacht einzusetzen.
Die Bürgerbeteiligung an politischen Prozessen ist ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie. Daher stehen wir als SPD den Elementen der direkten Demokratie offen gegenüber.
Ja, ich stimme zu.
Ja ich unterstütze Bürgerabstimmungen.

Deutschland hat eine andere verfassungsrechtliche Tradition als die Schweiz.