Antwort 27.01.2026 von Maria-Lena Weiss CDU
Ein Wertebekenntnis existiert bereits und ist verbindlich im Aufenthaltsgesetz verankert. Regeln müssen klar benannt, vermittelt und durchgesetzt werden.
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Antwort 22.12.2025 von Torben Braga AfD
Ein „nicht assimilierter Mitbürger“ passt sich nicht an. Pauschale Gruppen lassen sich nicht benennen; stets ist der Einzelfall entscheidend.
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Antwort 14.11.2025 von Christoph de Vries CDU
Ich habe in der Vergangenheit zu dieser Frage bereits mehrfach und abschließend Stellung genommen.
Antwort 10.11.2025 von Florian Müller CDU
Es ist geplant, dass das Programm Garantiefonds Hochschule auch 2026 fortgeführt wird, die Förderrichtlinien werden derzeit neu aufgesetzt.
Antwort ausstehend von Carl-Philipp Sassenrath CDU