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Wie stehen Sie zum Werte-Codex für in Deutschland lebende Ausländer? Wäre es nicht möglich alle Menschen, die auf dem Boden des Grundgesetzes leben auf unabdingbar wichtige Werte zu verpflichten?

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Frage von Waltraud D. •

Wie stehen Sie zum Werte-Codex für in Deutschland lebende Ausländer? Wäre es nicht möglich alle Menschen, die auf dem Boden des Grundgesetzes leben auf unabdingbar wichtige Werte zu verpflichten?

Sehr geehrte Frau Weiß,

​da meine bisherige Anfrage leider noch nicht ausreichend beantwortet wurde, möchte ich mein Anliegen präzisieren:

​Ich halte die Loyalitätserklärung bei Einbürgerungen für selbstverständlich. Die deutsche Staatsangehörigkeit soll nur erhalten, wer unsere Werte teilt und das Grundgesetz achtet.

Darüber hinaus sollten sich meines Erachtens alle hier lebenden Ausländer – bereits bei Beantragung der Aufenthaltserlaubnis – explizit auf unsere grundlegenden Normen wie Toleranz, Gewaltfreiheit, Gleichberechtigung und Gesetzestreue verpflichten. Verstöße hiergegen müssten klare Konsequenzen haben.

(Ich muss mich ja z.B. auch mit jedem Mietvertrag auf eine Hausordnung verpflichten, nicht nur beim Kauf einer Wohnung...)

Für die Mehrheit der hier lebenden Ausländer wäre das sicher kein Problem.

​Ich freue mich auf Ihre Stellungnahme zu diesem Vorschlag.

Mit freundlichen Grüßen

Waltraud D.

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