Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Hagemeier
Antwort ausstehend von Daniel Hagemeier CDU
Portrait von Olga Fritzsche
Antwort 02.07.2025 von Olga Fritzsche Die Linke

Die Schlichtungsstelle ist kaum bekannt und greift nur bei seltenen Fällen. DIE LINKE fordert seit 2021 eine Ombudsstelle für alle Konflikte mit dem Jobcenter.

Portrait von Annika Klose
Antwort 01.07.2025 von Annika Klose SPD

Die Einführung und Anhebung des allgemeinen Mindestlohnes und der Branchenmindestlöhne haben zu einem Rückgang der Minijobs und zu mehr versicherungspflichtiger Beschäftigung geführt. Das ist gut und dieser Weg muss auch weitergegangen werden.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Das BMAS sowie die Bundesagentur für Arbeit (BA) sind engagiert, die Arbeitsmarktintegration älterer Arbeitsloser weiter zu befördern. Wir empfehlen, dass ältere Arbeitsuchende aktiv die Vermittlungs- und Beratungsleistungen der für sie zuständigen Agentur für Arbeit oder des Jobcenters nutzen.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort 24.07.2025 von Dirk Stettner CDU

Ich habe Ihre ursprüngliche Frage nach bestem Verständnis beantwortet

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Mit Blick auf die von Ihnen genannten Themen finden Sie verschiedene Überlegungen im Koalitionsvertrag, mit denen wir gemeinsam mit der SPD Verbesserungen für unser Land durchsetzen wollen. Dies gilt es im parlamentarischen Verfahren weiter auszubuchstabieren.