Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 08.01.2025 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Fall des bei einem Polizeieinsatz getöteten Mouhamed Dramé ist tragisch. Die Polizei ist bei ihrem Handeln und auch bei der Anwendung von unmittelbarem Zwang an Recht und Gesetz gebunden. Jeder Fall muss daher individuell betrachtet werden.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort ausstehend von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 20.12.2024 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mit der Einrichtung des Bundespolizeibeauftragten konnten wir einen grünen innenpolitischen Meilenstein erreichen und eine effektive Polizeiaufsicht schaffen.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 22.04.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Der Tod von Oury Jalloh ist und bleibt eine menschliche Tragödie, die nicht wieder passieren darf

Portrait von Katrin Helling-Plahr
Antwort 21.03.2024 von Katrin Helling-Plahr FDP

im angesprochenen Fall ist das individuelle fehlerbehaftete und rechtswidrige Verhalten von Polizeibeamten festgestellt worden.