Antwort 29.01.2025 von Maja Wallstein SPD
Im Getöse über das Ampel-Aus gehen die politischen Erfolge der Regierung oft unter, dabei sind sie ganz beachtlich.
Im Getöse über das Ampel-Aus gehen die politischen Erfolge der Regierung oft unter, dabei sind sie ganz beachtlich.
Dennoch gibt es viele Bürgerinnen und Bürger, die weiterhin noch ganz konkret unter den Folgen des Virus leiden.
Es ist korrekt, dass wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Vielzahl von Anträgen und Anfragen gestellt haben. Leider hatte die gescheiterte Ampel keinen unserer Anträge, welche die Lebensumstände der betroffenen Bürgerinnen und Bürger verbessert hätten, mitgetragen.
Das Erste ist, die betroffenen Menschen und Ihren oft sehr anstrengend gewordenen Alltag ernst zu nehmen.
Wir Grüne haben wir bereits in dieser Legislatur die mangelhafte Lage auf die politische Agenda gesetzt und wollen das auch in Zukunft tun.