Antwort 10.03.2009 von Engelbert Wistuba SPD
(...) Soweit mir bekannt, war das ZDF auch nicht der einzige "Veranstalter". Ich schlage vor, dass Sie sich wegen der Verwendung der von Ihnen gezahlten Gebühren direkt ans ZDF wenden. (...)
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Antwort 02.03.2009 von Jan Mücke FDP
(...) Gerade vor dem Hintergrund, dass Dresden sich um den Titel einer sich "weiterentwickelnden Kulturlandschaft" beworben hatte, ist diese kategorische Haltung der UNESCO für mich nicht verständlich. Ich habe mich bemüht, die UNESCO von dieser Haltung durch konkrete Vorschläge anderweitiger Sanierungsmaßnahmen im Welterbegebiet abzubringen, jedoch leider ohne Erfolg. (...)
Antwort 17.03.2009 von Hans-Peter Mayer CDU
Sehr geehrter Herr Ludwig,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 16. Februar 2009, in der Sie sich zur Ausdehnung der Leistungsschutzrechte für ausübende Künstler äußern.
Antwort 15.04.2009 von Werner Hoyer FDP
(...) Man sollte dieser mutigen polnischen Regierung das Leben nicht unnötig schwer machen. Das ist der Grund, warum ich mir gewünscht hätte, der von Frau Steinbach selbst gewiesene Weg wäre von deutscher Seite gegangen worden. Vielleicht hätte dies ein aktiveres Mitwirken der Bundeskanzlerin erfordert. (...)
Antwort 24.02.2009 von Christoph Pries SPD
(...) Die SPD-Bundestagsfraktion hat die durch die Ministerpräsidenten gefundene Lösung bezüglich der Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs, welche der technischen Entwicklung Rechnung trägt und zugleich effektiv keine zusätzliche Belastung für die Haushalte oder Unternehmen bedeutet, begrüßt. Gleichwohl kann ich Ihre Bedenken, gegen eine Kopplung der Rundfunkgebühr an unterschiedliche Geräte nachvollziehen. Die SPD-Fraktion ist der Ansicht, dass alternative Lösungen zur bisherigen Gebührenfinanzierung erarbeitet werden sollten, bzw. (...)
Antwort 24.03.2009 von Wolf Klinz FDP
(...) bezüglich Ihrer Anfrage, ob es möglich sei, für den Altstadtkern von Qingdao einen Antrag auf UNESCO-Weltkulturerbe zu stellen, habe ich mich bei der UNESCO Deutschland erkundigt. Leider gibt es die Vorschrift, dass ein solcher Antrag nur vom Vertragsstaat selbst eingereicht werden kann, da dieser mit der Antragsstellung auch die Verantwortung für den Erhalt der Stätte übernimmt. (...)