(...) in Rheinland-Pfalz können Angehörige der Bundeswehr am Bundeswehrunterricht teilnehmen, um dort als Experten zu sicherheitspolitischen Fragen mitzuwirken, namentlich wenn das Planspiel Pol&IS zum Einsatz kommt. Aktuell bereitet das Bildungsministerium eine Vereinbarung mit friedenspolitischen Aktionsgruppen vor, damit auch von dieser Seite Fachleute im Unterricht mitwirken können. (...)
Sehr geehrter Herr Neumann,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 7. 2. 2011 über abgeordnetenwatch.de.
(...) Ich kann nicht beurteilen, um welche Inhalte es bei Ihrer Favoritenliste geht. Wenn es sich um Musik, Videos oder Filme handelt, werden diese häufig wegen Urheberrechtsverletzungen vom Betreiber des Internetdienstes selbst gesperrt. Für den deutschen Markt kontrolliert beispielsweise die Gema die Einhaltung von Urheberrechten im Musikbereich. (...)
(...) Ich kenne diese von Ihnen aufgeführten Sperrungen persönlich nicht. (...)
(...) die Premiere des AStA-Kurzfilms am vergangenen Donnerstag ist leider sehr chaotisch verlaufen und eine ernsthafte Diskussion um alle Pros und Contras zu "Inside AStA" war leider nicht möglich. (...)
(...) Wenn Bürgerinnen und Bürger über etwas entscheiden, dann sollte dieses für die Politiker bindend sein. Ein Regieren von oben herab über die Köpfe der Wählerinnen und Wähler hinweg, sollte unbedingt vermieden werden. (...)