Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Das bildet nach unserer Aufffassung natürlich nicht die tatsächlichen politischen Verhältnisse in unserer Gesellscahft ab. Wir wollen als FREIE WÄHLER in der politischen bürgerlichen Mitte Position beziehen. Unsere Mitlgider gehörten früher entwweder mal einer der etablierten Parteien an und haben diese aus Frust und permanent verordenter Parteidisziplin verlassen oder sie ahben völlig neu bei uns wegen unseres freien und bürgerorientierten Politikansatzes sich erstmals politisch betättigt. (...)

(...) Die Datenschutzbeauftragten der Länder überwachen in erster Linie die Einhaltung der Vorschriften über den Datenschutz bei den öffentlichen Stellen des Landes und beraten diese in Fragen des Datenschutzes. (...)

(...) Zu Ihren Beispielen. Im Falle des Computers hätten Sie zwar keine Garantieansprüche, aber einen - wertigeren - Rückabwicklungsanspruch. Im Falle der Fliesen bestünden zwar keine vertraglichen Schadenersatzansprüche, gleichwohl gäbe es solche. (...)

(...) auf den Listen der SPD Saar kandidieren selbstverständlich auch Kandidatinnen und Kandidaten mit Migrationshintergrund. Auf der Landesliste sind dies zum Beispiel Frau Moschgan Ebrahimi und Herr Hakan Gündüz sowie auf der Wahlkreisliste Mitte Herr Cemal Kirbayir. (...)