Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Neumann
Antwort 12.01.2011 von Michael Neumann SPD

(...) es geht mir insbesondere um die enormen Kosten für den Neubau auf Wilhelmsburg. Ob dieser Neubau so oder anders überhaupt notwendig ist, wie die Verträge gestaltet sind, werden wir prüfen müssen. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 01.02.2011 von Nils Schmid SPD

(...) Lange bevor Heiner Geißler seine „Schlichtung“ begann, habe ich für die SPD bereits am 8. September 2010 eine Volksabstimmung als unseren Weg der Versöhnung vorgeschlagen. Wir haben diesen Vorschlag in den Wochen zuvor verfassungsrechtlich prüfen lassen und sind überzeugt, ihn gehen zu können. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 28.01.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) 4. Sollten wir es schaffen, CDU und FDP auf die Oppositionsbank zu schicken, könnten wir mit der SPD einen Volksentscheid zu Stuttgart 21 einleiten. Die SPD ist zwar für Stuttgart 21, verschließt sich aber einem Volksentscheid nicht. (...)