Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Werner Langen
Antwort 23.02.2012 von Werner Langen CDU

(...) Ich bin grundsätzlich, wie Sie, skeptisch gegenüber bestellten Gutachten. Trotzdem halte ich die Einführung insgesamt für verantwortbar und betrachte das einheitliche Zahlungssystem als die logische Konsequenz des europäischen Binnenmarktes. (...)

Portrait von Rainer Erdel
Antwort 01.03.2012 von Rainer Erdel FDP

(...) Dabei handelt es sich um ein freiwillig ausgehandeltes Abkommen zwischen der Europäischen Union, den USA und weiteren diversen Staaten. Ebenso wie unsere liberale Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger spreche ich mich für ein transparentes Verfahren aus und dafür, das Abkommen bis zur Klärung offener Fragen gar nicht erst zu unterzeichnen. Abgesehen davon sind die in ACTA vorgesehenen Ziele und Vereinbarungen zum Schutz von Marken-, Patent- und Urheberrecht in Deutschland bereits seit Jahren hinreichend verwirklicht. (...)

Portrait von Werner Langen
Antwort 15.02.2012 von Werner Langen CDU

(...) Außerdem wird ab 2016 die BIC wegfallen, so dass dann als Bankkontakt ledigBankkontaktstrong>Nummer bestehen bleibt (gegenüber Kontonummer, BLZ und Name der Bank heute). Die Komplexität für den Verbraucher wird also in keiner Weise erhöht, sondern nach einem kurzen Umgewöhnungsprozess reduziert. (...)