(...) Bei Stuttgart 21 handelt es sich nicht um ein Projekt des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes, sondern um ein eigenwirtschaftliches Projekt der DB AG. Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind Vorhabenträger und Bauherr. (...)
(...) Die guten volkswirtschaftlichen Rahmenbedingungen ermöglichten es in 2010, die Förderintensität (Höhe der Zinsverbilligung und Tilgungszuschüsse) zu verringern. Ein weiterer Grund für den Anstieg des Förderhebels ist, dass Energieeffizient Bauen vor dem Hintergrund der anziehenden Neubautätigkeit gegenüber 2009 etwas stärker als Energieeffizient Sanieren nachgefragt wurde. Da die energetischen Anforderungen bei einem Neubau einfacher umgesetzt werden können als in der Modernisierung, sind die Förderanreize hier geringer. (...)
(...) Die Verlagerung des Bahnhofs Altona ist schon seit vielen Jahren immer wieder im Gespräch gewesen. Die Position des Senats war dabei, dass der Bahnhof dort verbleiben soll wo er jetzt ist. (...)