Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 01.06.2022 von Dirk Heidenblut SPD

Ich halte es aber für ein wenig komplexer die Frage Drug Checking zu regeln. Eine schlichte Rücknahme der Weisung würde viele Probleme, auch die möglicher Strafverfolgung nicht lösen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 12.04.2022 von Marco Buschmann FDP

Im Ampel-Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, Modelle zum Drugchecking und Maßnahmen der Schadensminderung zu ermöglichen und auszubauen.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Detlev Schulz-Hendel
Antwort ausstehend von Detlev Schulz-Hendel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 01.06.2022 von Dirk Heidenblut SPD

wir wollen ja viel weiter gehen, als es die Empfehlung vorsieht, indem wir ein Gesetz zur Legalisierung von Cannabis machen. In diesem Rahmen wird es Änderungen des BTMG geben.

Portrait von Kristine Lütke
Antwort ausstehend von Kristine Lütke FDP