Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 20.04.2023 von Hubertus Heil SPD
Mit der Einführung einer Bürgerversicherung würde z.B. das Mitgliedschafts- und Beitragsrecht reformiert und die Versicherung so gestaltet, dass diese Regelungen und insbesondere die Begriffsbestimmungen zeitgemäßer werden und die individuellen Lebensumstände der Menschen besser berücksichtigen
Antwort 02.11.2022 von Lena Teschlade SPD
Als SPD-Landtagsfraktion befürworten wir die pauschale Beihilfe für Beamte und für Bestandsbeamte und haben dazu bereits einen Gesetzesentwurf (Drucksachennummer 17/5620) in der vergangenen Legislatur eingebracht.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 22.11.2022 von Andrew Ullmann FDP
Wir müssen nach diesem Gesetz jetzt umso dringlicher weiter arbeiten, denn das Gesetz erkauft uns nur Zeit