Antwort 11.04.2019 von Matthias Körner SPD
(...) Aus (hauptsächlich) drei Gründen, bin ich derzeit äußerst skeptisch (...)
(...) Aus (hauptsächlich) drei Gründen, bin ich derzeit äußerst skeptisch (...)
(...) Im Sofortprogramm der DKP stehen folgende Punkte, mit denen man sofort anfangen kann: (...)
(...) Außerdem wurde von der SPD eine strengere Exportpolitik in Drittländer im Koalitionsvertrag durchgesetzt. In Bezug auf Jemen heißt es: „Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ (...)
(...) Wir plädieren daher, das EEG sofort abzuschaffen und die Finanzierung von Windkraftwerken mit Steuergeldern zu unterlassen. (...)