Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas F. • 07.10.2025
Was tun Sie dafür, dass Deutschland die Chatkontrolle der EU ablehnt?
Portrait von Martin Kröber
Antwort 08.10.2025 von Martin Kröber SPD

Für mich überwiegt an dieser Stelle ein Argument aber besonders: die Rechte von Kindern und ihre körperliche Unversehrtheit.

Frage von Hendrik S. • 07.10.2025
Wie wird sich Ihre Partei gegen die geplante EU-Chatkontrolle einsetzen, um Ende-zu-Ende-Verschlüsselung und Grundrechte dauerhaft zu schützen?
Portät von Lisa Paus in Charlottenburg Wilmersdorf
Antwort ausstehend von Lisa Paus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Hendrik S. • 07.10.2025
Wie wird Ihre Partei in der Bundesregierung sicherstellen, dass Deutschland im Rat der EU jede Form von Chat- oder Client-Side-Scanning sowie verpflichtende Altersverifikation und Netzsperren ablehnt?
Antwort ausstehend von Lukas Krieger CDU
Frage von Tim Bendix T. • 07.10.2025
Was tun Sie zur Verhinderung der Zustimmung Deutschlands zur Chatkontrollenverordnung der EU?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 28.01.2026 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen Kinder und Jugendliche wirksam schützen und zugleich die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger wahren. Beides darf nicht gegeneinander ausgespielt werden.