Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 08.04.2011 von Stephan Stracke CSU

(...) Konkret geplant sind Maßnahmen, die sowohl bei den Vermittlern als auch bei den Produkten selbst ansetzen. Beispielsweise soll eine größere Transparenz erreicht werden durch Einführung einer Art "Beipackzettel", der die Anleger über alle Risiken, Kosten und Gewinnchancen informiert. Der Rechtsschutz wird verbessert durch Abschaffung kurzer Verjährungsvorschriften. (...)

Portrait von Uta Zapf
Antwort 08.04.2011 von Uta Zapf SPD

(...) Auch wenn die höheren Werte keine Bedrohung darstellen und Lebensmitteleinfuhren in die EU einen verschwindend geringen Anteil ausmachen, bleibt zu hoffen, dass die Kommission unter dem Präsidenten Jose Manuel Barroso nun zügig niedrigere Grenzwerte beschließt und ähnliche Fehler in Zukunft vermieden werden. Kommenden Montag soll der neue Vorschlag der EU-Kommission angenommen und am Dienstag, dem 12. (...)

Portrait von Jens Geier
Antwort 01.04.2011 von Jens Geier SPD

(...) Seit dem GAU in Tschernobyl vor ziemlich genau 25 Jahren existiert eine Regelung auf europäischer Ebene, die Grenzwerte für Strahlungen bei importierten Lebensmitteln vorsieht. Die Obergrenze ist hierbei so niedrig gewählt, dass unter keinen Umständen eine Gefahr für Menschen beim Verzehr dieser Lebensmittel besteht. (...)

Portrait von Klaus-Heiner Lehne
Antwort 05.04.2011 von Klaus-Heiner Lehne CDU

(...) Januar 2002 hat die Europäische Kommission die von Ihnen angesprochene Durchführungsverordnung erlassen. Ein spezieller Ausschuss, der für allgemeine Grundsätze des Lebensmittelrechts und der Lebensmittelsicherheit zuständig ist, hat sich am 24. März für die Durchführungsverordnung ausgesprochen, so dass sie am 27. (...)

Axel Voss
Antwort 01.04.2011 von Axel Voss CDU

(...) Alle Erzeugnisse aus diesen Präfekturen müssen getestet werden, bevor sie Japan verlassen. Bei diesen Produkten muss eine Bescheinigung der japanischen Behörden vorliegen, dass das Erzeugnis keine Radionuklidgehalte über den seit o.a. (...)

Portrait von Jutta Haug
Antwort 14.04.2011 von Jutta Haug SPD

(...) Auf Druck des Europäischen Parlaments und der europäischen Öffentlichkeit hat die Kommission umgehend reagiert und die - auch der Dringlichkeit geschuldet unzureichenden - Grenzwerte, die im Eilverfahren festgelegt wurden, korrigiert. Dieses zweite Verfahren sah ein Einspruchsrecht des Europäischen Parlaments vor, welches allerdings angesichts der nun an japanische, niedrigere Werte angepassten Grenzwerte nicht wahrgenommen wurde. (...)