Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Herbert Weske
Antwort 19.04.2012 von Markus Herbert Weske SPD

(...) zunächst einmal muss ich Ihnen mitteilen, dass ich vor zwei Jahren den Landtagswahlkreis 40 leider nicht gewinnen konnte, daher kein Abgeordneter der 15. Legislaturperiode war und nicht an der von Ihnen angesprochenen lt;stronggt;Erhöhung der Abgeordnetenbezügelt;/stronggt; zwecks Erhöhung der Einzahlung in das Versorgungswerk um diesen Betrag beteiligt war. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 03.05.2012 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber die Nicht-Inanspruchnahme einer staatlichen Leistung darf nicht Grund für eine Geldauszahlung sein. Mit derselben Begründung könnte man verlangen, Geld für das Nichtbenutzen von Schwimmbädern, Büchereien oder des ÖPNV auszuzahlen. (...)

Portrait von Rainer Bischoff
Antwort 19.04.2012 von Rainer Bischoff SPD

(...) Durch den lt;stronggt;Verzicht auf die reguläre Diätenerhöhunglt;/stronggt; im Sommer haben wir erreicht, dass die im Winter beschlossene Erhöhung der Altersversorgung nun paritätisch bezahlt wird. (...)

Portrait von Stefan Zimkeit
Antwort 22.04.2012 von Stefan Zimkeit SPD

(...) ich befürworte eine konsequenten Gesundheits- und lt;stronggt;Nichtraucherschutzlt;/stronggt;. Deshalb halte ich es für notwendig die zahlreichen, zum Teil nicht nachvollziehbaren, Ausnahmetatbestände des geltenden Nichtraucherschutzes zu überprüfen. (...)