Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort ausstehend von Katharina Diem FDP
Florian Schardt
Antwort 10.09.2023 von Florian Schardt SPD

Ich bin skeptisch, was den Erfolg angeht. Auch wenn es alles andere als einfach ist: Die Lösung des Problems muss politisch sein

Frage von Oliver F. • 07.09.2023
Wie stehen Sie zu einem Verbot der AfD?
Portrait von Diana Stachowitz
Antwort 13.09.2023 von Diana Stachowitz SPD

Um unsere Demokratie zu schützen, kann es notwendig sein, radikale Parteien zu verbieten. Noch wichtiger ist, Wähler_innen für die Demokratie zurückzugewinnen.

Frage von Oliver F. • 07.09.2023
Wie stehen Sie zu einem Verbot der AfD?
Portrait von Ruth Waldmann
Antwort 28.09.2023 von Ruth Waldmann SPD

Sorgfältige Überprüfung ist richtig und notwendig. Gescheiterte Verbotsverfahren wären kontraproduktiv. Widerstand gegen Rechtsextremismus ist Daueraufgabe!

Pascal Möller
Antwort 06.09.2023 von Pascal Möller FREIE WÄHLER

Ich sehe viel eher die Gefahr darin, dass im Falle einer positiven Entscheidung für die AfD sie danach noch stärker wird.