Die Europafahne ist kein Hoheitszeichen im eigentlichen Sinn, weil die EU ja kein Staat ist, sondern das Emblem der Europäischen Union als Staatenverbund. Grundsätzlich kann die Fahne mit dem Europa-Emblem von jedermann frei verwendet werden, auch außerhalb des EU-Gebiets. (...)
(...) Ein Hartz IV-Empfänger, der auch mal in den Genuss von Kunst und Kultur kommen will, hat nicht die geringste Chance, an den Bereichen teilzunehmen. (...) Gerade durch die Kunst, egal ob darstellerisch oder bildend, finden die Menschen einen Sinn und Halt. (...) DIE LINKE hat extra in ihrem Programm die Thematik ´Kunst und Kultur´ gesondert eingeflochten. Da Kunst und Kultur auch in Zusammenhang mit ´Bildung´ steht, ist es gerade für uns - besonders für mich als Direktkandidat - ein m u s s dieses Thema auch an die große Glocke zu hängen. (...)
(...) unser System der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten ist ein schützenswertes Gut, welches leider auch finanziert werden muss. Damit nicht alles nur noch der Werbeindustrie zum Opfer fällt, sind Gebühren notwendig. (...)
(...) der unkontrollierte Konsum von Gewaltfilmen und -videos ist eine der Hauptursachen für die Gewaltzunahme unter Jugendlichen,nicht zuletzt an unseren Schulen. Aber auch das "bildungsferne" Angebot vieler Privatsender, deren Einführung von der CSU damals glühend verfochten wurde, trägt sicher wenig zu einer umfassenden sozialen und kulturellen (Aus-)Bildung unserer jungen Menschen bei. (...)
(...) Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist es in erster Linie, qualitativ hochwertige Bildungs-, Informations-, Kultur- und natürlich auch Unterhaltungsprogramme anzubieten. Das Bundesverfassungsgericht hat dies erst vor kurzem wieder einmal in einem Grundsatzurteil klargestellt. (...)