Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Michail Nelken
Antwort 24.08.2016 von Michail Nelken Die Linke

(...) Zu Ihrer Frage wie im Falle von Gebührenreduzierung oder Freistellung von der Gebührenpflicht aus sozialen Gründen, der Einnahmeausfall kompensiert werden soll, kann ich Ihnen meine Position erläutern. Denn das ist eine grundsätzliche Frage bei allen Formen von Gebühren, Entgelten, Beiträgen etc., die Bund, Länder und Kommunen erheben. (...)

Frage von Franz K. • 09.08.2016
Frage an Bola Olalowo von Franz K. bezüglich Kultur
Portrait von Bola Olalowo
Antwort 15.08.2016 von Bola Olalowo BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass alle Menschen Zugang zu einem unabhängigen, kritischen und innovativen Programm haben, das auch interessante Inhalte anbietet und produziert. Hierfür ist auch die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von kommerziellen oder anderen privaten Interessen wichtig, deshalb halten wir an der Gebührenfinanzierung fest. Da es sich um ein öffentliches, non-rivales Angebot handelt, soll es grundsätzlich von allen finanziert werden, unabhängig ob dieses genutzt wird oder auch nicht. (...)

Portrait von Kilian Kronimus
Antwort 19.02.2016 von Kilian Kronimus ÖDP

(...) Wir möchten stärker in die Bildung investieren, dies kostet mehr Geld. Wir würden gerne solche Mehrausgaben mit der Finanztransaktionsteuer gegenfinanzieren. Mehr Einnahmen können generiert werden. (...)