Antwort 11.01.2024 von Heike Hofmann SPD
Wir positionieren uns klar gegen die AfD und bekämpfen die AfD, wo immer es politisch möglich ist.
Wir positionieren uns klar gegen die AfD und bekämpfen die AfD, wo immer es politisch möglich ist.
ich halte die AfD für keine demokratische Partei.
Als im Sommer die Diskussion in den Medien vermehrt aufkam, habe ich mich auf meiner Homepage deshalb ausführlich dazu geäußert.
Ein Parteiverbotsverfahren muss kontinuierlich und sorgfältig geprüft werden. Daneben bleibt die politische Auseinandersetzung mit der AfD entscheidend.
Ein Verbotsverfahren sehe ich insgesamt eher kritisch