Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Göppel
Antwort 08.08.2008 von Josef Göppel CSU

(...) Für die Kontrolle ist der Rundfunkrat zuständig, der sich aus Vertretern des öffentlichen Lebens zusammensetzt (Kirchen, Verbände, Gewerkschaften und Politiker). Wenn Sie in konkreten Fällen den Verdacht auf Schleichwerbung haben, sollten Sie sich an den zuständigen Rundfunkrat wenden. Sie erreichen den Rundfunkrat über die Anschriften der Sender. (...)

Portrait von Feleknas Uca
Antwort 29.07.2008 von Feleknas Uca Die Linke

(...) es ist nicht richtig wenn Sie behaupten, es hätte keine Distanzierung meinerseits im Falle der Entführung dreier deutscher Bergsteiger durch die Pkk gegeben. Sowohl von Seiten meiner Partei ´die LINKE´ als auch von meiner Seite gab es in seperaten Presseerklärungen eine ganz deutlich Kritik und vehemente Ablehnung dieser Entführung. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 24.07.2008 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Sie kritisieren an meiner Antwort vom selbigen Tag auf Ihre Frage zum bedingungslosen Grundeinkommen, dass ich von „sozial schwachen Künstlern“ spreche. Mit „sozial schwachen Künstler“ meinte ich selbstverständlich, Künstler, deren wirtschaftliche Lage schlecht ist. Damit ist keine Wertung über das Schaffen der Künstler getroffen, sondern damit ist lediglich die Feststellung verbunden, dass die Einkommen vieler Künstler und Kulturschaffenden sehr niedrig sind. (...)

Portrait von Paul Klemens Friedhoff
Antwort 16.07.2008 von Paul Klemens Friedhoff FDP

(...) 1. Die IKG-Pflichtmitgliedschaft ist gesetzlich vorgeschrieben; das IHK-Gesetz wurde mehrfach vom Bundesverfassungsgesetz in seiner Verfassungsgemäßheit bestätigt. Eine Möglichkeit zum Austritt aus der Kammer würde dazu führen, dass beitragsstarke Großunternehmen Druck ausüben können. (...)

Frage von Martin G. • 09.07.2008
Frage an Norbert Geis von Martin G. bezüglich Kultur
Portrait von Norbert Geis
Antwort 10.07.2008 von Norbert Geis CSU

(...) Allerdings bin ich nicht der Meinung, dass gewisse Weltanschauungen, die religiös motiviert sind, in ein Trainingscenter des FC-Bayern gehören. Selbstverständlich ist die Trennung von Staat und Kirche und die Religionsfreiheit ein sehr hohes Gut in unserem Land, welches es zu schützen gilt. Das bdeutet aber nicht, unsere Kultur, die eng mit der Religion verbunden ist, zu negieren. (...)